Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Sparen: Mit Kindern Geld anlegen und Steuern sparen / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Geld für Kinder anlegen und Steuervorteile einheimsen

Eltern, die für ihre minderjährigen Kinder Geld anlegen, können von Zinsvorteilen und Steuervorteilen profitieren. Doch es gibt Fallstricke. Die Kanzlei WWS erklärt in Daily Paragraph, auf was Eltern bei der Vermögensübertragung an die Kinder achten sollten. […]

Geld: Der Verlierer zahlt / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Verzögerung der Scheidung zahlt sich aus

Bei Gerichtskosten gilt eine simple Faustformel: „Der Verlierer zahlt“. Doch bei Scheidungsverfahren ist das meist anders. „Weil es hier weder Gewinner noch Verlierer gibt, werden die Kosten in 95 Prozent der Fälle gegeneinander aufgehoben“, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider. Also trägt jeder seine eigenen Anwaltskosten plus die Hälfte der Gerichtskosten. Doch weniger zahlt, wer die Scheidung verzögert. […]

Hängematte: Die Zeit für sich arbeiten lassen / Quelle: Fotolia
Familienrecht

Bei Scheidung auf Zeit spielen

Bei der Scheidung kommt es oft zur bewussten Verzögerung. Mitunter folgt die Hinhaltetaktik eines Ex-Partners sogar einem rationalen Kalkül. Wie sich eine Scheidung verzögern lässt, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider in ihrem Ratgeber „Tipps, Tricks & Ratschläge zu Ehescheidung und Unterhalt“. Der Ratgeber ist auch für Scheidungswillige eine Empfehlung, die sich gegen Hinhaltetaktik wehren müssen. […]

Erbrecht

Grabinschrift: Nottestament am Sterbebett / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Nottestament im letzten Augenblick

So sieht echte Torschlusspanik aus: Eine Frau ringt ihrem tot kranken Mann – die Ärzte geben ihm nur noch wenige Stunden zu leben – sprichwörtlich im letzten Augenblick ein Testament ab. Sein letzter Wille soll sie zur Alleinerbin machen. Doch der Coup am Sterbebett misslingt. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hielt das Nottestament für unwirksam. Schuld war ein Formfehler. […]

Arbeitsrecht

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Arbeitsrecht

Arbeitszeugnisse richtig verfassen

Arbeitnehmer haben Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Doch auf was müssen Arbeitgeber achten, wenn sie sich ans Notengeben machen? Und wie können sie das Arbeitszeugnis ohne großen Aufwand korrekt erstellen? Der Haufe Verlag bietet Arbeitgebern eine spezielle Software an. […]

Kein Bild
Arbeitsrecht

Hochkonjunktur für Arbeitsrecht

In der Wirtschaftskrise haben Rechtsanwälte für Arbeitsrecht Hochkonjunktur. Denn immer mehr Unternehmen prüfen, wie sie den drohenden Auftragsrückgang mit arbeitsrechtlichen Mitteln abfedern können. Für die Arbeitnehmer heißt das: Sie müssen sich auf Kurzarbeit, Lohnkürzung und eine neue Kündigungswelle einstellen. Diese wird den Markt im Herbst 2009 erreichen. […]

Videoüberwachung: Arbeitnehmer unter Beobachtung / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Versteckte Kamera im Unternehmen

Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter nur eingeschränkt mit Videokameras überwachen. Das gilt sowohl räumlich als auch zeitlich. Außerdem muss gegen Mitarbeiter ein Anfangsverdacht vorliegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. […]

Verkehrsrecht

Parkverbot: Kundenparkplatz ist nur für Kunden da / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Schwarzparken auf Kundenparkplatz wird teuer

Ein Kundenparkplatz ist für Kunden da. Wer unbefugt parkt, muss damit rechnen, dass sich der Besitzer des Parkplatzes wehrt und das Auto abschleppen lässt. Die Abschleppkosten darf der Ladenbesitzer dem Falschparker aufs Auge drücken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Einkaufszentrums entschieden. […]

Schneemann: Manchmal ein Ärgernis für Polizisten / Quelle: Fotolia
Verkehrsrecht

Zwangsgeld für Bekenntnis zur Radarkontrolle

Spielverderber kann die Polizei gar nicht leiden. Wer sich mit Schild an den Straßenrand stellt und Autofahrer vor einer Verkehrskontrolle warnt, muss mit der Gegenwehr der Ordnungshüter rechnen. Davor schützt nicht einmal ein gewitztes Warnschild, wie ein Fall aus dem Saarland zeigt. […]

Ampel: Bußgeld für Rotlichtsünde / Foto: © R. v. Schönfels
Verkehrsrecht

Bußgelder: Verkehrssünden werden teurer

Ob Rotlichtverstoß, Temposünde oder Alkohol – seit 1. Mai 2014 gilt für Verstöße im Straßenverkehr ein neues Punktesystem. Ab sofort sind Verkehrsteilnehmer ihren Führerschein schon bei acht Punkten statt wie bisher bei 18 Punkten los. […]

Mietrecht

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Mietrecht

Mieterhöhung statt Schönheitsreparatur

Nachdem Richter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen zum Vorteil der Mieter neu geregelt haben, müssen ausgerechnet die Mieter von Sozialwohnungen mit einer Mieterhöhung rechnen. Diese hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zumindest für öffentlich geförderten Wohnraum zum legitimen Ersatz für unwirksame Klauseln im Mietvertrag gekürt. […]

Fenster: Außenanstrich ist Sache des Vermieters / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Außenanstrich ist Sache des Vermieters

Mieter müssen Fenster und Türen nicht von außen streichen. Die Folge: Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter pauschal dazu, Fenster und Türen bei Auszug aus der Mietwohnung zu streichen, ist diese Klausel unwirksam. Der Mieter muss sich nicht einmal um den Innenanstrich kümmern. Das zeigt ein Urteil des Kammergerichts Berlin. […]

Steuerrecht

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Steuerrecht

Verschuldeter Nachwuchs

Wenn Eltern die Schulden ihrer erwachsenen Kinder schultern, ist das zwar eine private Belastung, aber keine außergewöhnliche im Sinne des Steuerrechts. Anders ausgedrückt: Die Eltern können die Tilgung der Schulden nicht von ihrer Steuer absetzen. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden. […]

Dienstwagen: Unfall als Steuerfalle / Quelle: Fotolia
Steuerrecht

Bei Unfall im Dienstwagen droht Steuerfalle

Wer mit seinem Firmenwagen privat unterwegs ist und einen Unfall baut, muss mit dem Fiskus rechnen. Der Grund: Das Finanzamt kassiert Einkommensteuer, wenn der Arbeitgeber die Unfallkosten trägt. Diese Großzügigkeit interpretieren Finanzbeamte als geldwerten Vorteil, für den der Mitarbeiter mit Dienstwagen Steuern zahlen muss. […]

Kein Bild
Steuerrecht

Mit dem Finanzamt verhandeln

Steuerschulden sind verhandelbar. Wenn sich Steuerzahler mit dem Finanzamt außergerichtlich einigen, kommt ihnen der Zeit- und Kostendruck der Finanzbeamten zu Hilfe. Denn deren Kompromissbereitschaft steigt, wenn sie mehr Arbeit als steuerlichen Ertrag sehen. Die Bedingungen für die „tatsächliche Verständigung“ hat das Bundesfinanzministerium (BMF) geregelt (Aktenzeichen: IV A 3 – S 0223/07/10002). […]

Reiserecht

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Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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