Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Geld: Der Verlierer zahlt / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Verzögerung der Scheidung zahlt sich aus

Bei Gerichtskosten gilt eine simple Faustformel: „Der Verlierer zahlt“. Doch bei Scheidungsverfahren ist das meist anders. „Weil es hier weder Gewinner noch Verlierer gibt, werden die Kosten in 95 Prozent der Fälle gegeneinander aufgehoben“, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider. Also trägt jeder seine eigenen Anwaltskosten plus die Hälfte der Gerichtskosten. Doch weniger zahlt, wer die Scheidung verzögert. […]

Streitendes Paar: Bei Scheidung Rosenkrieg / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Die alternative Konfliktlösung

Nicht jeder Rechtsstreit muss vor Gericht entschieden werden. Die außergerichtliche Alternative der Konfliktlösung heißt Mediation. Bei einer Mediation finden Streitgegner unter Anleitung eines Mediators heraus, wo der Kompromiss liegt, auf den sie sich einigen können. Der Vorteil: schnellere Entscheidung, weniger Ärger, geringere Kosten. Die Roland Rechtsschutzversicherung sieht in Deutschland einen großen Nachholbedarf. […]

Kein Bild
Familienrecht

Kinderausweis ist nur eine Formsache

Alleinerziehende Mütter können für ihr Kind auch ohne Zustimmung des Kindsvaters einen Kinderausweis beantragen. Das hat das Oberlandesgericht Bremen entschieden. […]

Erbrecht

Schreibzeug: Die meisten Laientestamente sind falsch / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Wer sein Testament ändert, darf keine Fehler machen

Wer ein Testament ändern will, darf keine Fehler machen. Vor allem auf Formalien kommt es an. Wo juristische Laien bei der Änderung von Testamenten oft Fehler machen, erklärt die Kanzlei WWS aus Mönchengladbach im Daily Paragraph. […]

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

Wenn Eltern ihre Kinder enterben wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen. Der Ratgeber von Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und enterbte Nachkommen beim Pflichtteil beachten müssen. […]

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? Wo kommt es oft zum Streit? Stephan Seitz erklärt im Daily Paragraph, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. […]

Arbeitsrecht

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Arbeitsrecht

Hochkonjunktur für Arbeitsrecht

In der Wirtschaftskrise haben Rechtsanwälte für Arbeitsrecht Hochkonjunktur. Denn immer mehr Unternehmen prüfen, wie sie den drohenden Auftragsrückgang mit arbeitsrechtlichen Mitteln abfedern können. Für die Arbeitnehmer heißt das: Sie müssen sich auf Kurzarbeit, Lohnkürzung und eine neue Kündigungswelle einstellen. Diese wird den Markt im Herbst 2009 erreichen. […]

Toilette: Recht aufs Klo für Arbeitnehmer / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Kein Gehaltsabzug für Stuhlgang

Es gibt doch ein Recht aufs Klo. Laut Arbeitsgericht Köln müssen Arbeitnehmer keinen Gehaltsabzug hinnehmen, wenn sie während der Arbeitszeit ein paar mal auf die Toilette gehen. Also sollten die Chefs auch nicht gleich den Krümelkacker raushängen lassen und über den Stuhlgang ihrer Mitarbeiter Buch führen. Genau das hat ein Arbeitgeber im Kölner Urteilsfall getan. […]

Venusfalle: Arbeitgeber sitzen bei betrieblicher Altersvorsorge in der Klemme / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Arbeitgeber muss Verluste bei Betriebsrente ausgleichen

Arbeitgeber sitzen bei der betrieblichen Altersvorsorge offenbar in der Falle: Einerseits verpflichtet sie das Gesetz, für ihre Mitarbeiter eine betriebliche Altersvorsorge anzubieten. Andererseits müssen die Unternehmen befürchten, dass sie später für Verluste aufkommen müssen, wenn sich die Betriebsrente nicht rentiert. Wie ernst die Lage für Arbeitgeber ist, zeigen zwei Urteile. […]

Verkehrsrecht

Parkverbot: Die Parkplatznot provoziert Autofahrer / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Parksünder riskieren Führerschein

Die Parkplatznot provoziert Autofahrer: Wer sein Auto nicht legal abstellen kann, parkt im Parkverbot oder in zweiter Reihe. Na wenn schon, denken sich viele, das kostet nur ein Knöllchen. Doch Vorsicht! Die Folgen des Falschparkens können erheblich schmerzhafter sein. […]

Schneemann: Manchmal ein Ärgernis für Polizisten / Quelle: Fotolia
Verkehrsrecht

Zwangsgeld für Bekenntnis zur Radarkontrolle

Spielverderber kann die Polizei gar nicht leiden. Wer sich mit Schild an den Straßenrand stellt und Autofahrer vor einer Verkehrskontrolle warnt, muss mit der Gegenwehr der Ordnungshüter rechnen. Davor schützt nicht einmal ein gewitztes Warnschild, wie ein Fall aus dem Saarland zeigt. […]

Kein Bild
Verbraucherrecht

Navi kaputt? Gebrauchtwagen zurück!

Ist das eingebaute Navigationsgerät im Gebrauchtwagen kaputt, darf der Kunde dem Verkäufer das komplette Auto zurückgeben. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 3 U 70/06). […]

Mietrecht

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Mietrecht

Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung

Vermieter sollten sich gut überlegen, ob sie die vermietete Wohnung wirklich selbst brauchen. Wer einem Mieter aus Eigenbedarf kündigt, den Eigenbedarf aber nur vortäuscht, macht sich schadensersatzpflichtig. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt, wie Mieter eine fingierte Eigenbedarfskündigung zu Geld machen können (Aktenzeichen: VIII ZR 231/07). […]

Kein Bild
Mietrecht

Mieterhöhung statt Schönheitsreparatur

Nachdem Richter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen zum Vorteil der Mieter neu geregelt haben, müssen ausgerechnet die Mieter von Sozialwohnungen mit einer Mieterhöhung rechnen. Diese hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zumindest für öffentlich geförderten Wohnraum zum legitimen Ersatz für unwirksame Klauseln im Mietvertrag gekürt. […]

Der Lack ist ab: Farbwahlklausel im Mietvertrag beachten / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Gelackt und nicht gestrichen

Wer seine Mietwohnung kündigt und bei Auszug renovieren muss, sollte auf die Farbwahlklausel im Mietvertrag achten. Denn Vermieter dürfen die Wahl von Tapete und Farben in einem gewissen Umfang festlegen. Besonders tückisch sind die Farbwahlklauseln für Holzteile wie Fenster, Türen und Zierleisten. […]

Steuerrecht

Schreibtisch: Finanzamt prüft häusliche Arbeitszimmer / Quelle: Stockata.de
Steuerrecht

Homeoffice kein Berufsmittelpunkt für Richter

Hochschullehrer und Richter können die Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer auch nach der Neuregelung der Abzugsbeschränkung beim häuslichen Arbeitszimmer nicht als Werbungskosten von der Steuer absetzen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (Aktenzeichen: VI R 71/10 und VI R 13/11) ) . […]

Geschenk: Finanzamt schaut genau hin / Foto: © R. v. Schönfels
Steuerrecht

Geschenke an Geschäftspartner richtig versteuern

Ob Blumenstrauß, Wein oder Eintrittskarte zum Fußballspiel: Bei Geschenken von Unternehmen an Kunden schaut das Finanzamt ganz genau hin. „Firmengeschenke können schnell zur Steuerfalle werden“, warnt der Bundesverband der Bilanzbuchhalter und Controller (BVBC). Wer Kunden etwas schenkt, sollte die Vorgaben der Finanzbehörden beachten. […]

Kursverlust: Wertpapiere schneller abschreiben / Quelle: Fotolia
Anlegerrecht

Wertpapiere schneller abschreiben

Der Bundesfinanzhof erlaubt eine schnellere Teilwertabschreibung von Unternehmensvermögens. Insbesondere Einzelunternehmen und Personengesellschaften profitieren von niedrigeren Hürden bei der Abschreibung von Wertpapieren. […]

Reiserecht

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Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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