Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Streitendes Paar: Bei Scheidung Rosenkrieg / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Die alternative Konfliktlösung

Nicht jeder Rechtsstreit muss vor Gericht entschieden werden. Die außergerichtliche Alternative der Konfliktlösung heißt Mediation. Bei einer Mediation finden Streitgegner unter Anleitung eines Mediators heraus, wo der Kompromiss liegt, auf den sie sich einigen können. Der Vorteil: schnellere Entscheidung, weniger Ärger, geringere Kosten. Die Roland Rechtsschutzversicherung sieht in Deutschland einen großen Nachholbedarf. […]

Unterhalt: Zankapfel bei der Scheidung / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Begrenzter Unterhalt für Alleinerziehende

Wer sich nach der Scheidung um die Kinder kümmert, sollte nicht zu lange auf Unterhalt vom Ex-Partner bauen. Das erste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum neuen Unterhaltsrecht bestätigt, dass sich Mütter und Väter nach der Scheidung alsbald um ein eigenes Einkommen kümmern müssen. Das Urteil zeigt, wovon der so genannte Betreuungsunterhalt nach neuer Rechtslage abhängt (Aktenzeichen: XII ZR 74/08). […]

Geld: Der Verlierer zahlt / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Verzögerung der Scheidung zahlt sich aus

Bei Gerichtskosten gilt eine simple Faustformel: „Der Verlierer zahlt“. Doch bei Scheidungsverfahren ist das meist anders. „Weil es hier weder Gewinner noch Verlierer gibt, werden die Kosten in 95 Prozent der Fälle gegeneinander aufgehoben“, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider. Also trägt jeder seine eigenen Anwaltskosten plus die Hälfte der Gerichtskosten. Doch weniger zahlt, wer die Scheidung verzögert. […]

Erbrecht

Streitendes Paar: Bei Scheidung Rosenkrieg / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Die alternative Konfliktlösung

Nicht jeder Rechtsstreit muss vor Gericht entschieden werden. Die außergerichtliche Alternative der Konfliktlösung heißt Mediation. Bei einer Mediation finden Streitgegner unter Anleitung eines Mediators heraus, wo der Kompromiss liegt, auf den sie sich einigen können. Der Vorteil: schnellere Entscheidung, weniger Ärger, geringere Kosten. Die Roland Rechtsschutzversicherung sieht in Deutschland einen großen Nachholbedarf. […]

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

Wenn Eltern ihre Kinder enterben wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen. Der Ratgeber von Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und enterbte Nachkommen beim Pflichtteil beachten müssen. […]

Arbeitsrecht

Venusfalle: Arbeitgeber sitzen bei betrieblicher Altersvorsorge in der Klemme / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Arbeitgeber muss Verluste bei Betriebsrente ausgleichen

Arbeitgeber sitzen bei der betrieblichen Altersvorsorge offenbar in der Falle: Einerseits verpflichtet sie das Gesetz, für ihre Mitarbeiter eine betriebliche Altersvorsorge anzubieten. Andererseits müssen die Unternehmen befürchten, dass sie später für Verluste aufkommen müssen, wenn sich die Betriebsrente nicht rentiert. Wie ernst die Lage für Arbeitgeber ist, zeigen zwei Urteile. […]

Kündigung: Auf die Rechte der Arbeitnehmer achten
Arbeitsrecht

Verdacht reicht für Kündigung

Wird ein Mitarbeiter einer Straftat oder schweren Pflichtverletzung beschuldigt, muss der Arbeitgeber nicht lange fackeln. Für eine außerordentliche Kündigung reicht schon der Verdacht. Auf einen Schuldspruch durch ein Gericht muss der Arbeitgeber jedenfalls nicht warten. Allerdings muss er den verdächtigen Mitarbeiter vor der fristlosen Entlassung anhören. […]

Defekter Autoreifen: Vorsicht bei Dienstreisen mit privaten PKW / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Bei Dienstreise im Privatwagen an Sicherheit denken

Arbeitnehmer sind auch bei einer Dienstreise mit dem Privatwagen für die Verkehrssicherheit ihres Autos selbst verantwortlich. Der Arbeitgeber haftet also nicht, wenn der Mitarbeiter die Dienstreise mit einem defekten Privatwagen antritt und einen Unfall verursacht. Das zeigt ein Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf. […]

Verkehrsrecht

Kein Bild
Verbraucherrecht

Navi kaputt? Gebrauchtwagen zurück!

Ist das eingebaute Navigationsgerät im Gebrauchtwagen kaputt, darf der Kunde dem Verkäufer das komplette Auto zurückgeben. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 3 U 70/06). […]

Ampel: Bußgeld für Rotlichtsünde / Foto: © R. v. Schönfels
Verkehrsrecht

Bußgelder: Verkehrssünden werden teurer

Ob Rotlichtverstoß, Temposünde oder Alkohol – seit 1. Mai 2014 gilt für Verstöße im Straßenverkehr ein neues Punktesystem. Ab sofort sind Verkehrsteilnehmer ihren Führerschein schon bei acht Punkten statt wie bisher bei 18 Punkten los. […]

Schneemann: Manchmal ein Ärgernis für Polizisten / Quelle: Fotolia
Verkehrsrecht

Zwangsgeld für Bekenntnis zur Radarkontrolle

Spielverderber kann die Polizei gar nicht leiden. Wer sich mit Schild an den Straßenrand stellt und Autofahrer vor einer Verkehrskontrolle warnt, muss mit der Gegenwehr der Ordnungshüter rechnen. Davor schützt nicht einmal ein gewitztes Warnschild, wie ein Fall aus dem Saarland zeigt. […]

Mietrecht

Kein Bild
Mietrecht

Mieterhöhung statt Schönheitsreparatur

Nachdem Richter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen zum Vorteil der Mieter neu geregelt haben, müssen ausgerechnet die Mieter von Sozialwohnungen mit einer Mieterhöhung rechnen. Diese hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zumindest für öffentlich geförderten Wohnraum zum legitimen Ersatz für unwirksame Klauseln im Mietvertrag gekürt. […]

Mietwohnung: Kündigung bei Eigenbedarf / Foto: © BeTa-Artworks, Fotolia
Mietrecht

Vermieter darf Mietvertrag wegen Eigenbedarf kündigen

Vermieter sollten neue Mieter schon vor Abschluss des Mietvertrags darüber aufklären, dass sie die Wohnung später einmal selbst nutzen wollen. Sonst können die Mieter die Kündigung wegen Eigenbedarf rechtlich aushebeln. Anders die Lage, wenn sich der Eigenbedarf für den Vermieter erst nach Vertragsabschluss ergeben hat. Das zeigt ein Urteil vom Bundesgerichtshof. […]

Kein Bild
Mietrecht

Schadensersatz bei vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung

Vermieter sollten sich gut überlegen, ob sie die vermietete Wohnung wirklich selbst brauchen. Wer einem Mieter aus Eigenbedarf kündigt, den Eigenbedarf aber nur vortäuscht, macht sich schadensersatzpflichtig. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zeigt, wie Mieter eine fingierte Eigenbedarfskündigung zu Geld machen können (Aktenzeichen: VIII ZR 231/07). […]

Steuerrecht

Erbrecht

Erbschaftsteuer: Neue Regeln für Unternehmensnachfolge

Die Reform der Erbschaftsteuer ändert die steuerlichen Spielregeln für Unternehmensnachfolgen. Wer die Weichen frühzeitig stellt, kann bei der Übertragung von Unternehmen profitieren. Die Wirtschaftskanzlei WWS erklärt die grundlegenden Begriffe und Regeln der Reform. […]

Steuerrecht

Steuerfahnder setzen auf Überraschungseffekt

Fahnder oder Finanzpolizist? Die Aufgabe des Steuerfahnders regelt bei der Durchsuchung auch die Rechte des Steurpflichtigen. Die Kanzlei DHPG erklärt, was Steuerpflichtige bei einer Durchsuchung ihrer privaten und Geschäftsräume beachten sollten. […]

Kein Bild
Steuerrecht

Mit dem Finanzamt verhandeln

Steuerschulden sind verhandelbar. Wenn sich Steuerzahler mit dem Finanzamt außergerichtlich einigen, kommt ihnen der Zeit- und Kostendruck der Finanzbeamten zu Hilfe. Denn deren Kompromissbereitschaft steigt, wenn sie mehr Arbeit als steuerlichen Ertrag sehen. Die Bedingungen für die „tatsächliche Verständigung“ hat das Bundesfinanzministerium (BMF) geregelt (Aktenzeichen: IV A 3 – S 0223/07/10002). […]

Reiserecht

Kein Bild
Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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