Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Geld: Der Verlierer zahlt / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Verzögerung der Scheidung zahlt sich aus

Bei Gerichtskosten gilt eine simple Faustformel: „Der Verlierer zahlt“. Doch bei Scheidungsverfahren ist das meist anders. „Weil es hier weder Gewinner noch Verlierer gibt, werden die Kosten in 95 Prozent der Fälle gegeneinander aufgehoben“, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider. Also trägt jeder seine eigenen Anwaltskosten plus die Hälfte der Gerichtskosten. Doch weniger zahlt, wer die Scheidung verzögert. […]

Hochzeit: Unternehmer sollten an Ehevertrag denken / Foto: © micromonkey, Fotolia
Familienrecht

So schützen Sie Ihr Unternehmen vor der Scheidung

Unternehmer sollten mit ihrem Ehepartner einen Ehevertrag vereinbaren. Am besten vor der Heirat. Die Kanzlei DHPG erklärt, auf was Unternehmer achten müssen, damit ihr Ehevertrag auch einer gerichtlichen Prüfung standhält. […]

Kein Bild
Familienrecht

Kinderausweis ist nur eine Formsache

Alleinerziehende Mütter können für ihr Kind auch ohne Zustimmung des Kindsvaters einen Kinderausweis beantragen. Das hat das Oberlandesgericht Bremen entschieden. […]

Erbrecht

Familienglück: Vermögen an Enkel verschenken / Quelle: Fotolia
Erbrecht

Kettenschenkung reduziert Schenkungssteuer

Mit einer Kettenschenkung lässt sich Schenkungssteuer sparen. Dieser Steuertrick lohnt sich z.B., wenn Großeltern Vermögen an ihre Enkel übertragen wollen. Ein Urteil vom Bundesfinanzhof zeigt, auf was Steuerzahler bei der Kettenschenkung achten müssen. […]

Grabinschrift: Nottestament am Sterbebett / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Nottestament im letzten Augenblick

So sieht echte Torschlusspanik aus: Eine Frau ringt ihrem tot kranken Mann – die Ärzte geben ihm nur noch wenige Stunden zu leben – sprichwörtlich im letzten Augenblick ein Testament ab. Sein letzter Wille soll sie zur Alleinerbin machen. Doch der Coup am Sterbebett misslingt. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hielt das Nottestament für unwirksam. Schuld war ein Formfehler. […]

Hund: Erbschaft inklusive Tierpflege / Quelle: Fotolia
Erbrecht

Hundefutter von Steuer absetzen

Lässt sich Hundefutter von der Erbschaftsteuer abziehen? Das klingt skurril, ist aber wahr. Das zeigt das Urteil vom Bundesfinanzhof mit dem Aktenzeichen: II B 149/08. Doch es gibt zwei Voraussetzungen: Erstens muss der Steuerpflichtige ein Haustier erben. Zweitens muss ihn das Testament zur Pflege des Haustieres verpflichten. […]

Arbeitsrecht

Videoüberwachung: Arbeitnehmer unter Beobachtung / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Versteckte Kamera im Unternehmen

Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter nur eingeschränkt mit Videokameras überwachen. Das gilt sowohl räumlich als auch zeitlich. Außerdem muss gegen Mitarbeiter ein Anfangsverdacht vorliegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. […]

Kein Bild
Arbeitsrecht

Schmerzensgeld für Mobbingopfer

Ehrverletzungen lassen sich nicht nach Stundenlohn entschädigen. Deshalb kommt es bei Schmerzensgeld für Mobbing nicht auf das Gehalt des Opfers an, sondern auf den Verschuldensgrad des Täters sowie die Dauer, Art und Intensität der Schikanen. […]

Stofftiere: Alte Hasen feuern / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Kündigungsschutz für alte Hasen

Ob Unternehmen das Kündigungsschutzgesetz beachten müssen, hängt von der Mitarbeiterzahl ab. Seit der Gesetzgeber den Schwellenwert zum 1.1.2004 von fünf auf zehn Arbeitnehmer erhöht hat, kommt es bei der Mitarbeiterzählung zu Irritationen. Der Daily Paragraph erkärt, wie gerechnet wird. […]

Verkehrsrecht

Kein Bild
Verbraucherrecht

Navi kaputt? Gebrauchtwagen zurück!

Ist das eingebaute Navigationsgerät im Gebrauchtwagen kaputt, darf der Kunde dem Verkäufer das komplette Auto zurückgeben. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 3 U 70/06). […]

Parkverbot: Kundenparkplatz ist nur für Kunden da / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Schwarzparken auf Kundenparkplatz wird teuer

Ein Kundenparkplatz ist für Kunden da. Wer unbefugt parkt, muss damit rechnen, dass sich der Besitzer des Parkplatzes wehrt und das Auto abschleppen lässt. Die Abschleppkosten darf der Ladenbesitzer dem Falschparker aufs Auge drücken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Einkaufszentrums entschieden. […]

Ampel: Bußgeld für Rotlichtsünde / Foto: © R. v. Schönfels
Verkehrsrecht

Bußgelder: Verkehrssünden werden teurer

Ob Rotlichtverstoß, Temposünde oder Alkohol – seit 1. Mai 2014 gilt für Verstöße im Straßenverkehr ein neues Punktesystem. Ab sofort sind Verkehrsteilnehmer ihren Führerschein schon bei acht Punkten statt wie bisher bei 18 Punkten los. […]

Mietrecht

Zollstock: Grundfläche der Mietwohnung kontrollieren / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Wohnung vermessen, Miete kürzen

Haut der Vermieter im Mietvertrag ordentlich auf den Putz, kann der Mieter die Miete kürzen. Für viele lohnt sich der Griff zum Maßband. Ist die Wohnung kleiner als laut Mietvertrag, schlägt sich das in der Miete nieder. Diese darf der Mieter selbst dann reduzieren, wenn die Wohnungsfläche im Mietvertrag nur als ungefähre Größe steht. Diesen Trick der Vermieter hat der Bundesgerichtshof ausgehebelt. […]

Pinsel: Viele Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mierverträgen sind unwirksam / Quelle: Fotolia
Mietrecht

Zuschlag zur Miete verboten

Kippt ein Gericht eine Vertragsklausel im Mietvertrag, kann der Vermieter von seinen Mietern nicht einfach eine Kompensation fordern. Denn das Risiko unwirksamer Vertragsklauseln muss der Vermieter alleine schultern. […]

Steuerrecht

Kein Bild
Steuerrecht

Verschuldeter Nachwuchs

Wenn Eltern die Schulden ihrer erwachsenen Kinder schultern, ist das zwar eine private Belastung, aber keine außergewöhnliche im Sinne des Steuerrechts. Anders ausgedrückt: Die Eltern können die Tilgung der Schulden nicht von ihrer Steuer absetzen. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden. […]

Betriebsfeier: Steuerfalle für Unternehmen / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Steuerrecht

Finanzamt feiert beim Betriebsfest gerne mit

Vorsicht Steuerfalle bei Betriebsfeier. Unternehmen sollten sich bei Sommerfest, Firmenjubiläum und Betriebsfeier unbedingt an die Kostenfreigrenze pro Mitarbeiter halten. Sonst drohen hohe Nachzahlungen an das Finanzamt. […]

Reiserecht

Kein Bild
Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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