Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

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Familienrecht

Kinderausweis ist nur eine Formsache

Alleinerziehende Mütter können für ihr Kind auch ohne Zustimmung des Kindsvaters einen Kinderausweis beantragen. Das hat das Oberlandesgericht Bremen entschieden. […]

Hängematte: Die Zeit für sich arbeiten lassen / Quelle: Fotolia
Familienrecht

Bei Scheidung auf Zeit spielen

Bei der Scheidung kommt es oft zur bewussten Verzögerung. Mitunter folgt die Hinhaltetaktik eines Ex-Partners sogar einem rationalen Kalkül. Wie sich eine Scheidung verzögern lässt, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider in ihrem Ratgeber „Tipps, Tricks & Ratschläge zu Ehescheidung und Unterhalt“. Der Ratgeber ist auch für Scheidungswillige eine Empfehlung, die sich gegen Hinhaltetaktik wehren müssen. […]

Streitendes Paar: Bei Scheidung Rosenkrieg / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Die alternative Konfliktlösung

Nicht jeder Rechtsstreit muss vor Gericht entschieden werden. Die außergerichtliche Alternative der Konfliktlösung heißt Mediation. Bei einer Mediation finden Streitgegner unter Anleitung eines Mediators heraus, wo der Kompromiss liegt, auf den sie sich einigen können. Der Vorteil: schnellere Entscheidung, weniger Ärger, geringere Kosten. Die Roland Rechtsschutzversicherung sieht in Deutschland einen großen Nachholbedarf. […]

Erbrecht

Rechenaufgabe: Im Erbfall wird abgerechnet / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Lebensversicherung zählt bei Berechnung der Pflichtteile mit

Streiten sich Nachkommen ums Erbe, kommt auch die Lebensversicherung auf den Tisch. Zum Zankapfel wird sie vor allem beim Pflichtteil für enterbte Nachkommen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt die lange umstrittene Frage neu geregelt, mit welchem Wert die Lebensversicherung bei der Berechnung der Pflichtteile berücksichtigt werden muss. […]

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

Wenn Eltern ihre Kinder enterben wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen. Der Ratgeber von Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und enterbte Nachkommen beim Pflichtteil beachten müssen. […]

Christian Knoop: Fachanwalt für Erbrecht in Berlin / Foto: © Hans Scherhaufer
Erbrecht

Christian Knoop: „Tragfähige Lösungen“

Christian Knoop, Fachanwalt für Erbrecht und Notar in Berlin, über die Vorteile einer rechtzeitigen Nachlassplanung, das Recht von Nachkommen auf Pflichtteil und Vorteile bei der vorweggenommenen Erbfolge. […]

Arbeitsrecht

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Arbeitsrecht

Schmerzensgeld für Mobbingopfer

Ehrverletzungen lassen sich nicht nach Stundenlohn entschädigen. Deshalb kommt es bei Schmerzensgeld für Mobbing nicht auf das Gehalt des Opfers an, sondern auf den Verschuldensgrad des Täters sowie die Dauer, Art und Intensität der Schikanen. […]

Videoüberwachung: Arbeitnehmer unter Beobachtung / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Versteckte Kamera im Unternehmen

Arbeitgeber dürfen ihre Mitarbeiter nur eingeschränkt mit Videokameras überwachen. Das gilt sowohl räumlich als auch zeitlich. Außerdem muss gegen Mitarbeiter ein Anfangsverdacht vorliegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. […]

Mailverkehr: Private Nutzung im Arbeitsvertrag regeln / Quelle: Stockata.de
Arbeitsrecht

Privater Postverkehr am Arbeitsplatz

Arbeitgebern ist das Internet oft ein Dorn im Auge: Die Mitarbeiter daddeln am Computer, surfen privat durchs Internet und schreiben EMails an die tausend besten Freunde. Doch Vorsicht: Der private Umgang mit Internet und EMail ist in vielen Arbeitsverträgen nicht richtig geregelt. […]

Verkehrsrecht

Parkverbot: Die Parkplatznot provoziert Autofahrer / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Parksünder riskieren Führerschein

Die Parkplatznot provoziert Autofahrer: Wer sein Auto nicht legal abstellen kann, parkt im Parkverbot oder in zweiter Reihe. Na wenn schon, denken sich viele, das kostet nur ein Knöllchen. Doch Vorsicht! Die Folgen des Falschparkens können erheblich schmerzhafter sein. […]

Dienstwagen: Unfall als Steuerfalle / Quelle: Fotolia
Steuerrecht

Bei Unfall im Dienstwagen droht Steuerfalle

Wer mit seinem Firmenwagen privat unterwegs ist und einen Unfall baut, muss mit dem Fiskus rechnen. Der Grund: Das Finanzamt kassiert Einkommensteuer, wenn der Arbeitgeber die Unfallkosten trägt. Diese Großzügigkeit interpretieren Finanzbeamte als geldwerten Vorteil, für den der Mitarbeiter mit Dienstwagen Steuern zahlen muss. […]

Gefahrene Kilometer: Falschangaben sind Steuerhinterziehung / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Steuerrecht

Falsche Kilometerangabe kann Steuerhinterziehung sein

Steuerzahler sollten bei Fahrtkosten lieber genau rechnen. Wer in der Steuererklärung bei Fahrten im eigenen Auto zur Arbeit oder Dienstreisen schummelt, riskiert gravierende Folgen. Im schlimmsten Fall kann das Finanzamt in überzogenen Kilometerangaben sogar eine Steuerhinterziehung sehen. Das zeigt ein Urteil vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: 3 K 2635/08). […]

Mietrecht

Pinsel: Viele Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mierverträgen sind unwirksam / Quelle: Fotolia
Mietrecht

Recht auf freie Farbwahl

Mieter haben bei Schönheitsreparaturen bis zum Auszug freie Farbwahl. Der Vermieter darf nur am Ende der Mietzeit bestimmen, welchen Anstrich die Wände, Decken und Türen erhalten sollen. Doch das nehmen nicht alle Vermieter so genau. Den Bogen überspannt, wer seinen Mietern die Farbgebung schon während der Mietdauer vorschreiben möchte. Doch der Bundesgerichtshof hat diese Klausel im Mietvertrag gekippt. […]

Schlüssel: Vermieter muss für Ersatz sorgen / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Vermieter muss für Ersatzschlüssel sorgen

Schlüssel sind grundsätzlich Sache des Vermieters. Das gilt auch dann, wenn ein Schlüssel abbricht und ersetzt werden muss. Diese Pflicht trifft den Vermieter solange, bis er dem Mieter nachgewiesen hat, dass dieser den Schlüssel schuldhaft abgebrochen hat. Denn der Grund eines Schlüsselbruchs kann auch Materialermüdung sein, begründete das Amtsgericht Halle sein Urteil (Aktenzeichen: 93 C 4044/08). […]

Steuerrecht

Urlaub: Verlängerte Dienstreise / Quelle: Fotolia
Steuerrecht

Dienstreise in den Urlaub

Und nach der Arbeit das doppelte Vergnügen: Ab sofort dürfen Steuerzahler ihre Dienstreise mit Privaturlaub verlängern und die Reisekosten trotzdem von der Steuer absetzen. Das Finanzamt muss die Reisekosten zumindest anteilig akzeptieren. Diese Änderung im Steuerrecht haben Arbeitnehmer und Selbständige dem Bundesfinanzhof zu verdanken. […]

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Bankrecht

Steuerpflicht bei Gemeinschaftskonto

Die Zahlungen eines Ehegatten auf ein Gemeinschaftskonto der Eheleute können eine Zuwendung an den anderen Ehepartner darstellen, die der Schenkungsteuer unterliegen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (Aktenzeichen: II R 33/10). […]

Reiserecht

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Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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