Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Hochzeit: Unternehmer sollten an Ehevertrag denken / Foto: © micromonkey, Fotolia
Familienrecht

So schützen Sie Ihr Unternehmen vor der Scheidung

Unternehmer sollten mit ihrem Ehepartner einen Ehevertrag vereinbaren. Am besten vor der Heirat. Die Kanzlei DHPG erklärt, auf was Unternehmer achten müssen, damit ihr Ehevertrag auch einer gerichtlichen Prüfung standhält. […]

Kein Bild
Familienrecht

Kinderausweis ist nur eine Formsache

Alleinerziehende Mütter können für ihr Kind auch ohne Zustimmung des Kindsvaters einen Kinderausweis beantragen. Das hat das Oberlandesgericht Bremen entschieden. […]

Unterhalt: Zankapfel bei der Scheidung / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Begrenzter Unterhalt für Alleinerziehende

Wer sich nach der Scheidung um die Kinder kümmert, sollte nicht zu lange auf Unterhalt vom Ex-Partner bauen. Das erste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum neuen Unterhaltsrecht bestätigt, dass sich Mütter und Väter nach der Scheidung alsbald um ein eigenes Einkommen kümmern müssen. Das Urteil zeigt, wovon der so genannte Betreuungsunterhalt nach neuer Rechtslage abhängt (Aktenzeichen: XII ZR 74/08). […]

Erbrecht

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Wie funktioniert eine Erbengemeinschaft? Wo kommt es oft zum Streit? Stephan Seitz erklärt im Daily Paragraph, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. […]

Arbeitsrecht

Gesundheit: Wenn es ernst wird, beim Arbeitgeber krank melden / Stockata.de
Arbeitsrecht

Krankmeldung im Urlaub ohne Konflikte mit dem Arbeitgeber

Wer als Arbeitnehmer im Urlaub krank wird, muss die Urlaubstage ncoh nicht verloren geben. Wer sich an die Spielregeln hält, darf die Urlaubstage nachholen und vermeidet Ärger mit dem Chef. Die Kanzlei DHPG in Bonn erklärt, was Arbeitnehmer bei einer Krankmeldung im Urlaub beachten müssen und wie sich Arbeitgeber gegen Krankfeiern im Urlaub schützen. […]

Gleichbehandlung: Keine Diskriminierung am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht

Mehr Lohn für ältere Mitarbeiter

Ältere Arbeitnehmer dürfen mehr verdienen als ihre jüngeren Kollegen. Das zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Marburg (Aktenzeichen: 2 Ca 183/08). Das Gericht hielt den Unterschied beim Lohn für gerechtfertigt, weil ältere Arbeitnehmer mehr Erfahrung haben als jüngere. Diese dürfen Arbeitgeber belohnen. […]

Verkehrsrecht

Kein Bild
Verbraucherrecht

Navi kaputt? Gebrauchtwagen zurück!

Ist das eingebaute Navigationsgerät im Gebrauchtwagen kaputt, darf der Kunde dem Verkäufer das komplette Auto zurückgeben. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 3 U 70/06). […]

Parkverbot: Kundenparkplatz ist nur für Kunden da / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Schwarzparken auf Kundenparkplatz wird teuer

Ein Kundenparkplatz ist für Kunden da. Wer unbefugt parkt, muss damit rechnen, dass sich der Besitzer des Parkplatzes wehrt und das Auto abschleppen lässt. Die Abschleppkosten darf der Ladenbesitzer dem Falschparker aufs Auge drücken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Einkaufszentrums entschieden. […]

Gefahrene Kilometer: Falschangaben sind Steuerhinterziehung / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Steuerrecht

Falsche Kilometerangabe kann Steuerhinterziehung sein

Steuerzahler sollten bei Fahrtkosten lieber genau rechnen. Wer in der Steuererklärung bei Fahrten im eigenen Auto zur Arbeit oder Dienstreisen schummelt, riskiert gravierende Folgen. Im schlimmsten Fall kann das Finanzamt in überzogenen Kilometerangaben sogar eine Steuerhinterziehung sehen. Das zeigt ein Urteil vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: 3 K 2635/08). […]

Mietrecht

Kein Bild
Mietrecht

Mieterhöhung statt Schönheitsreparatur

Nachdem Richter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen zum Vorteil der Mieter neu geregelt haben, müssen ausgerechnet die Mieter von Sozialwohnungen mit einer Mieterhöhung rechnen. Diese hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zumindest für öffentlich geförderten Wohnraum zum legitimen Ersatz für unwirksame Klauseln im Mietvertrag gekürt. […]

Dach: Sanierung dem Mieter aufbürden / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Sanierungskosten dem Mieter aufhalsen

Der Vermieter einer alten Gewerbeimmobilie darf Sanierungskosten weitgehend dem Mieter aufhalsen. Diese Vertragspflicht umfasst mitunter sogar die Dachreparatur, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln im Fall einer alten Werkstatt (Aktenzeichen: 18 O 289/08). […]

Pinsel: Viele Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mierverträgen sind unwirksam / Quelle: Fotolia
Mietrecht

Recht auf freie Farbwahl

Mieter haben bei Schönheitsreparaturen bis zum Auszug freie Farbwahl. Der Vermieter darf nur am Ende der Mietzeit bestimmen, welchen Anstrich die Wände, Decken und Türen erhalten sollen. Doch das nehmen nicht alle Vermieter so genau. Den Bogen überspannt, wer seinen Mietern die Farbgebung schon während der Mietdauer vorschreiben möchte. Doch der Bundesgerichtshof hat diese Klausel im Mietvertrag gekippt. […]

Steuerrecht

Kein Bild
Steuerrecht

Bewirtungskosten sind leichte Beute für Betriebsprüfer

Belege für Geschäftsessen sind für Betriebsprüfer ein gefundenes Fressen. Mit digitalen Prüfprogrammen stoßen sie bei Betriebsprüfungen schnell auf Unstimmigkeiten. Einmal auf der heißen Spur, legen Betriebsprüfer richtig los. Beleg für Beleg nehmen sie die Bewirtungskosten auseinander und machen aus Geschäftsessen ein teures Privatvergnügen. Der beste Schutz vor Steuernachzahlungen sind: stimmige Bewirtungsbelege! […]

Reiserecht

Kein Bild
Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

Hier twittert Daily Paragraph

Sie wollen unseren News-Ticker bei Twitter verfolgen? Hier ist der Link: twitter.com/dailyparagraph

Hier „facebuckelt“ Daily Paragraph

Daily Paragraph gibts auch bei Facebook: zur Fanseite ...

Hier blogt Daily Paragraph

Der Blog von Daily Paragraph: daily-paragraph.blogspot.de

Kanzleien im Daily Paragraph